EU-Spitzenvertreter fordern Umsetzung von Resolution zu Waffenruhe
Spitzenvertreter der Europäischen Union haben sich erfreut über die Resolution des Weltsicherheitsrats zu einer sofortigen Waffenruhe im Gazastreifen gezeigt und zu einer Umsetzung aufgerufen. «Die Umsetzung dieser Resolution ist für den Schutz aller Zivilisten von entscheidender Bedeutung», schrieb EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag im sozialen Netzwerk X. Ähnlich äusserten sich auch EU-Ratspräsident Charles Michel und der Aussenbeauftragte Josep Borrell.
Spitzenvertreter der Europäischen Union haben sich erfreut über die Resolution des Weltsicherheitsrats zu einer sofortigen Waffenruhe im Gazastreifen gezeigt und zu einer Umsetzung aufgerufen. «Die Umsetzung dieser Resolution ist für den Schutz aller Zivilisten von entscheidender Bedeutung», schrieb EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag im sozialen Netzwerk X. Ähnlich äusserten sich auch EU-Ratspräsident Charles Michel und der Aussenbeauftragte Josep Borrell.
Der UN-Sicherheitsrat in New York hatte zuvor fast sechs Monate nach Kriegsbeginn erstmals eine «sofortige Waffenruhe» im Gazastreifen gefordert. Zudem verlangt das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen ebenfalls die umgehende und bedingungslose Freilassung aller von der islamistischen Hamas festgehaltenen Geiseln. Die Vetomacht USA enthielt sich bei der Abstimmung und ermöglichte damit die Annahme der Resolution. Die 14 übrigen Ratsmitglieder stimmten dafür. Der völkerrechtlich bindende Beschluss zeigt die zunehmende internationale Isolation Israels. Auch steigt dadurch der internationale Druck auf die Konfliktparteien weiter.
Die EU hatte bereits in der vergangenen Woche zu einer Waffenruhe aufgerufen. In einer Gipfelerklärung der Staats- und Regierungschefs hiess es, man fordere eine sofortige humanitäre Feuerpause «als Voraussetzung für einen dauerhaften Waffenstillstand, die bedingungslose Freilassung aller Geiseln und die Bereitstellung von humanitärer Hilfe».