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Drei Vereine aus dem Hisbollah-Umfeld in Deutschland verboten

Der deutsche Innenminister Horst Seehofer hat drei Vereine verboten, die in Deutschland Geld für eine Stiftung der pro-iranischen Schiiten-Bewegung Hisbollah im Libanon gesammelt haben sollen.

Agentur
sda
19.05.21 - 09:50 Uhr
Politik
ARCHIV - Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, bei einer Bundespressekonferenz. Foto: Kay Nietfeld/dpa Foto: Kay Nietfeld/dpa
ARCHIV - Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, bei einer Bundespressekonferenz. Foto: Kay Nietfeld/dpa Foto: Kay Nietfeld/dpa
Keystone/dpa/Kay Nietfeld

Wie ein Sprecher des Ministeriums mitteilte, wurde das bereits am 15. April ausgesprochene Verbot der Vereine «Deutsche Libanesische Familie», «Menschen für Menschen» und «Gib Frieden» am Mittwoch mit Durchsuchungen und Beschlagnahmungsmassnahmen in mehreren Bundesländern vollzogen. Über möglichen Widerstand wurde zunächst nichts bekannt.

Die drei verbotenen Vereine sollen Spendengelder gesammelt und Patenschaften für «Märtyrer-Familien» der Hisbollah vermittelt haben. Ziel der Vereine sei es gewesen, den Kampf der Hisbollah gegen Israel zu fördern, was gegen den Gedanken der Völkerverständigung verstosse, hiess es aus dem Ministerium. Denn die Gewissheit, dass die Hinterbliebenen im Falle ihres Todes finanziell unterstützt würden, erhöhe die Bereitschaft junger Hisbollah-Anhänger sich am Kampf gegen Israel zu beteiligen.

Die Hisbollah ist im Libanon eine Partei mit einem eigenen TV-Sender, karitativen Projekten und einer eigenen hochgerüsteten Miliz. Sie wird vom Iran finanziell und mit der Lieferung von Waffen unterstützt. Deutschland ist für die Bewegung, deren Miliz im Syrien-Konflikt auf der Seite der Truppen von Präsident Baschar al-Assad gekämpft hat, nach Einschätzung des Verfassungsschutzes kein Aktionsraum, sondern ein Rückzugsort. Die Sicherheitsbehörden rechnen deshalb nicht mit gewaltsamen Reaktionen auf die nun verfügten Verbote.

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Gut so. Es kann und darf nicht sein, das Vereine, welche dem islamistischen Terrornetzwerken nahestehen, sich in Deutschland niederlassen, und deren Mitglieder sich als Menschen der "Nächstenliebe" hinstellen. Aber so nebenbei, Gelder für die Terrororganisationen sammeln, um diese wie auch immer - logistisch damit zu unterstützen.

Plötzlich geht es ganz schnell. Hat man sich in den letzten Jahren aus Angst vor der politischen Korrektheit nicht getraut solche Masssnahmen zu ergreifen? Das wäre ja noch schlimmer, zumal es durch diese Untätigkeit viele Verletzte und auch Tote in Israel durch Geld aus Deutschland/EU gegeben hat. Wenn dem so ist, sollte man schnellstens mit den Ausweisung aller muslimischen Antisemiten beginnen. Bei der Masse an Antisemiten die sich alleine schon in Deutschland befindet, wird man allerdings die Nato zu Unterstützung benötigen.

Plötzlich geht es ganz schnell. Hat man sich in den letzten Jahren aus Angst vor der politischen Korrektheit nicht getraut solche Masssnahmen zu ergreifen? Das wäre ja noch schlimmer, zumal es durch diese Untätigkeit viele Verletzte und auch Tote in Israel durch Geld aus Deutschland/EU gegeben hat. Wenn dem so ist, sollte man schnellstens mit den Ausweisung aller muslimischen Antisemiten beginnen. Bei der Masse an Antisemiten die sich alleine schon in Deutschland befindet, wird man allerdings die Nato zur Unterstützung benötigen.

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