Kurz erwartet baldige Aufhebung der Grenzkontrollen

Der deutsche Innenminister Horst Seehofer habe ihm signalisiert, dass er die Kontrollen so schnell wie möglich schrittweise zurückführen wolle, sagte Kurz am Donnerstag nach einem Gespräch mit dem CSU-Politiker in Berlin. «Ich gehe davon aus, dass, wenn das Infektionsgeschehen sich in Tirol weiter so gut entwickelt, dass das in den nächsten ein bis zwei Wochen hoffentlich der Fall sein wird.»

Die deutsche Regierung hatte die stationären Kontrollen an der Grenze zu Tirol und Tschechien erst am Mittwoch um zwei Wochen verlängert. Das hatte zu scharfer Kritik in Tirol geführt. Die Massnahme sei durch nichts zu rechtfertigen, sagte Tirols Landeschef Günther Platter (ÖVP). Er setze darauf, dass die Europäische Kommission und die österreichische Bundesregierung ein Ende dieser «ungerechtfertigten Schikane» gegen Tirol erwirkten.

Deutschland hatte Tschechien, die Slowakei, einen grossen Teil Tirols sowie einige andere Länder Mitte Februar zu Gebieten mit besonders gefährlichen Virusvarianten erklärt. Von dort dürfen derzeit nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Ausnahmen gibt es etwa für Lastwagenfahrer und Grenzgänger mit systemrelevanten Berufen. Sie müssen einen negativen Corona-Test vorlegen, der nicht älter als 48 Stunden ist.