Thai-Verfassungsgericht verbietet «Prinzessin-Partei»

Nach einem Machtwort von König Maha Vajiralongkorn beschloss das oberste Gericht des südostasiatischen Landes am Donnerstag in Bangkok die Auflösung der Partei Thai Raksa Chart (TRC).

Begründet wurde dies damit, dass sie für die Wahl am 24. März die Schwester des Königs, Prinzessin Ubolratana, als Spitzenkandidatin aufgestellt hatte. Dies wurde als Handlung gewertet, die gegen die Monarchie gerichtet war.

Wegen des Verbots darf die Partei bei der Wahl - der ersten nach einem Putsch des Militärs vor fünf Jahren - nun überhaupt nicht antreten. Thai Raksa Chart (in etwa: Rettet die Nation) wurde erst Ende 2018 gegründet.

Mit der Prinzessin als Spitzenkandidatin hätte sie nach Meinung von Experten aber gute Chancen gehabt, an die Regierung zu kommen. Die TRC steht dem früheren Premierminister Thaksin Shinawatra nahe. Der Milliardär lebt nach seinem Sturz durch die Armee im Ausland. Derzeit regiert das Militär.

Vor einem Monat hatte TRC überraschend die älteste Schwester des Königs als Spitzenkandidatin aufgestellt. Die Kandidatur der 67-Jährigen sorgte mehrere Stunden lang für grosse Aufregung, bis ihr Bruder sie stoppte.

Im Fernsehen liess er eine Erklärung verlesen, wonach die Kandidatur eines Mitglieds der Königsfamilie verfassungswidrig sei. Thailand ist bereits seit 1932 keine absolute Monarchie mehr. Das Königshaus hat jedoch bis heute grossen Einfluss, auch in der Politik.