Blinken: Atomdrohungen aus Russland müssen sofort aufhören

In einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates sagte Blinken am Donnerstag in New York: «Jedes Ratsmitglied kann eine klare Botschaft aussenden, dass diese rücksichtslosen nuklearen Drohungen sofort aufhören müssen.»

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am Mittwoch in einer Fernsehansprache die Mobilisierung von 300 000 Reservisten für den Angriffskrieg gegen die Ukraine angekündigt. Putin sagte dabei auch: «Wenn die territoriale Integrität unseres Landes bedroht wird, werden wir zum Schutz Russlands und unseres Volkes unbedingt alle zur Verfügung stehenden Mittel nutzen. Das ist kein Bluff.» Beobachter sahen darin eine Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen.

Blinken beklagte, Putin habe sich entschieden, seinen Krieg nicht zu beenden, sondern zu auszubauen, seine Truppen nicht abzuziehen, sondern noch aufzustocken, Spannungen nicht abzubauen, sondern die Lage zu eskalieren. «Dass Präsident Putin diese Woche, in der der grösste Teil der Welt bei den Vereinten Nationen versammelt ist, gewählt hat, um das Feuer, das er gelegt hat, weiter anzuheizen, zeigt seine völlige Verachtung für die UN-Charta, für die Generalversammlung und für diesen Rat», sagte der US-Aussenminister. «Die internationale Ordnung, zu deren Wahrung wir uns hier versammelt haben, wird vor unseren Augen zerschlagen. Wir können und werden nicht zulassen, dass Präsident Putin damit durchkommt.»