Ständerat stockt Finanzhilfen für Sportanlagen deutlich auf

Der Bundesrat hatte im Frühjahr mitgeteilt, dass er auch in den kommenden Jahren den Bau von Sportanlagen unterstützen will. Für die Jahre 2022 bis 2027 sieht er dafür 67 Millionen Franken vor.

Grundlage für die Finanzierung ist das nationale Sportanlagenkonzept (Nasak). Es handelt sich aktuell um das fünfte Programm. Mit diesen Finanzhilfen fördert der Bundsowohl den Leistungs- als auch den Jugend- und Breitensport.

So soll etwa die Infrastruktur im Schneesport modernisiert werden. Daneben sollen verschiedene polysportive Sportzentren gefördert werden. Auch für den Wassersport, den Ballsport, den Schwimmsport, den Turnsport und den Rasensport beantragt der Bundesrat dem Parlament verschiedene Verpflichtungskredite.

Mehr Flexibilität

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) begrüsste diese Stossrichtung und beantragte einstimmig die Zustimmung zur Vorlage des Bundesrats, wie Sprecher Hannes Germann (SVP/SH) am Donnerstag sagte. «Der Bund kann damit sehr viel bewirken.» Die Finanzhilfen sollen nach Ansicht des Ständerats jedoch aufgestockt werden.

Ohne Gegenstimme sprach die kleine Kammer zusätzliche 2 Millionen Franken für eine Schwimmhalle in Bern, 1,5 Millionen Franken für eine Unihockeyhalle in Schiers GR und 2 Millionen Franken für ein Sportzentrum in Kerenzerberg GL. Zudem erhöhte sie den Kredit für «diverse weitere Sportanlagen von nationaler Bedeutung» von 7,67 Millionen auf 15 Millionen Franken.

Zudem beschloss der Ständerat, dass die Verpflichtungskredite für Projekte, die nicht realisiert werden, für alternative Projekte - auch mit anderer Zweckbestimmung - genutzt werden können. Damit soll laut Germann die Kreditgewährung flexibler gestaltet und eine Überbrückungsfinanzierung für dringende Projekte vermieden werden.

In der Gesamtabstimmung nahm der Ständerat die Vorlage einstimmig an. Diese geht nun an den Nationalrat.

Breitensport fördern

Den Bau von Sportanlagen von nationaler Bedeutung unterstützt der Bund seit 1998 mit Finanzhilfen; insgesamt bewilligte das Parlament bisher 170 Millionen Franken. 26,5 Millionen Franken davon wurden nicht beansprucht.

Der Bund beteiligt sich pro Anlage respektive Projekt mit einem Anteil zwischen 5 und 25 Prozent an den Baukosten. Im Durchschnitt beliefen sich die Finanzhilfen auf rund 10 Prozent der anrechenbaren Kosten einer Investition. Damit wurde mit den bisher realisierten Projekten ein Gesamtinvestitionsvolumen von rund 1,7 Milliarden Franken ausgelöst.

Der Bedarf an Finanzmitteln ist gross, wie ein vom Ständerat bestellter Bericht aus dem Jahr 2019 zeigt. Gemäss Schätzungen liegt das erforderliche Investitionsvolumen für die nächsten fünf bis zehn Jahre zwischen 750 Millionen und 1,5 Milliarden Franken. Anlass für den Vorstoss war die Ankündigung des Bundesrats, aus der Förderung von Sportanlagen aussteigen zu wollen. Er begründete diese Absicht damals mit der angespannten Finanzlage des Bundes.

Der Druck aus dem Parlament wirkte: «Ein subsidiäres Engagement des Bundes ist auch in Zukunft notwendig, um die Konkurrenzfähigkeit der Schweiz im Sport und bei der Austragung internationaler Grossveranstaltungen zu stärken», teilte der Bundesrat im Juli 2019 mit.