USA sehen beispiellose Herausforderungen durch Nordkorea und China

Angesichts der «beispiellosen Herausforderungen» durch China und Nordkorea sei die Allianz mit Südkorea noch niemals so wichtig gewesen wie jetzt, sagte Austin am Mittwoch in Seoul. Blinken warf China aggressives Verhalten im Umgang mit Hongkong, Taiwan und Tibet vor. Nordkorea beschuldigte er der systematischen Menschenrechtsverletzung an der eigenen Bevölkerung.

Austin und Blinken reisten auf ihrer ersten internationalen Reise als Minister von Japan nach Südkorea. Beide Länder sind wichtige Bündnispartner Washingtons in der Region und auf den atomaren US-Abwehrschild angewiesen. In Südkorea steht vor allem das gemeinsame Vorgehen im Streit um das nordkoreanische Atomwaffenprogramm im Zentrum der Gespräche.

Er sei gekommen, um die Entschlossenheit der USA zu bekräftigen, Südkorea zu verteidigen, sagte Austin beim Treffen mit seinem Amtskollegen Suh Wook. «Sie und ich können uns einig sein, dass die militärische Bereitschaft höchste Priorität hat.»

Beide Seiten müssten sicherstellen, «dass wir bereit sind, falls nötig, heute Nacht zu kämpfen». Auch Blinken betonte bei einem Treffen mit Aussenminister Chung Eui Yong, dass die Allianz beider Länder «unangreifbar» sei. Am Donnerstag kommen die Aussen- und Verteidigungsminister beider Länder zu einer Viererrunde zusammen.

Bei ihren jeweiligen Gesprächen bekräftigten die Verteidigungs- und Aussenminister beider Seiten, das Ziel einer «kompletten Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel» zu verfolgen. Unter Denuklearisierung verstehen beide Länder die vollständige Abrüstung des nordkoreanischen Atomwaffenarsenals.

Blinken und Chung hätten sich darauf geeinigt, eine «koordinierte Strategie» für eine Nordkorea-Politik zu entwickeln, teilte Südkoreas Aussenministerium mit. Die Zusammenarbeit auf allen Ebenen schliesse auch die laufende Überprüfung der bisherigen Politik gegenüber Nordkorea durch Washington ein. Die neue US-Regierung hatte bisher noch keinen neuen Kurs festgelegt. Südkorea hofft, dass US-Präsident Joe Biden die Verhandlungen mit Pjöngjang wiederaufnehmen wird.

Zum Auftakt seines Gesprächs mit Chung sagte Blinken: «Das autoritäre Regime in Nordkorea misshandelt weiterhin systematisch und weitreichend seine eigenen Bürger.» Nordkorea bestreitet immer wiederkehrende Vorwürfe der Menschenrechtsverletzungen durch die internationale Gemeinschaft.

Einen Tag zuvor hatte die einflussreiche Schwester des nordkoreanischen Machthabers, Kim Yo Jong, in einer Erklärung laufende Militärübungen der Streitkräfte der USA und Südkoreas verurteilt und der neuen US-Regierung vorgeworfen, als ersten Schritt «Stunk zu machen».

In seinem Gespräch mit Chung ging Blinken nach Berichten der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap zum Beginn auch auf China ein. China benutze Zwang und Aggression, um «die Wirtschaft Hongkongs systematisch zu unterminieren, die Demokratie in Taiwan zu unterlaufen, die Menschenrechte in Tibet zu verletzen und Ansprüche im Südchinesischen Meer zu erheben, was das Menschenrechtsgesetz verletzt», wurde Blinken zitiert. Auch ihrem Besuch in Japan hatten beide US-Minister ihre Sorge über das Machtstreben Chinas geäussert. Peking hat bestritten, dass es expansionistisch ist.