Bundesrat beurteilt die Corona-Lage

Der Bundesrat hat sich am Mittwochmorgen zur Sitzung getroffen. Thema war unter anderem auch die aktuelle Corona-Situation im Land. Vor rund einer Woche hatte er weitere Verschärfungen der Massnahmen beschlossen. Weitere folgen wohl nicht. Der Bundesrat verzichtet vorerst auf die Schliessung der Schulen, doch er weitet die Unterstützung im Bereich der Kurzarbeit aus. Sorgen bereiten ihm zudem die mutierten Versionen des Virus.

Ab 14 Uhr spricht Bundesrat Guy Parmelin vor den Medien und informiert über den neusten Stand der Massnahmen.

Hier im Livestream könnt ihr die Medienkonferenz mitverfolgen:

Fest steht, dass der Bundesrat und die Kantone vorerst auf Schulschliessungen verzichten. Wie die Nachrichtenagentur Keystone-SDA schreibt, raten die Erziehungsdirektoren und die wissenschaftliche Corona-Taskforce des Bundes derzeit von flächendeckenden Schulschliessungen ab.

 Das Innendepartement (EDI) prüft nun mögliche Szenarien für die Sekundarstufen I und II - falls sich die Lage verschlechtert.

«Mit den bisher ergriffenen Massnahmen konnten an den Schulen grössere Ausbrüche verhindert werden», schreibt der Bundesrat in einer Mitteilung vom Mittwoch. Es seien sich aber alle Akteure einig, dass weitere Massnahmen in den Schulen nötig werden könnten, falls sich die neuen Virusvarianten stark ausbreiten.

Ein Verbot des Präsenzunterrichts habe weitreichende negative Folgen auf die psychische Gesundheit der Kinder und Jugendlichen sowie auf deren Bildungsverläufe, hält die Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) gemäss der Mitteilung fest. Auch für die Covid-Taskforce überwiegen die Vorteile einer Umstellung auf Fernunterricht erst bei einer gefährlichen oder sehr gefährlichen epidemiologischen Situation und nur auf Sekundarstufe I und II.

Im Fokus steht deshalb die Mittel- und Oberstufe. Auf ein Verbot des Präsenzunterrichts an den Primarschulen soll «wenn immer möglich» verzichtet werden.

Sorge wegen brasilianischer Mutation

Auch wenn die Zahl der Neuansteckungen, Hospitalisationen und Todesfälle in den vergangenen Tagen gesunken ist, bleibt die epidemiologische Situation laut dem Bundesrat angespannt. Insbesondere die Ausbreitung der neuen, deutlich ansteckenderen Virusvarianten bereitet den Behörden Sorgen. Die Zahl der Ansteckungen mit den neuen Varianten verdoppelt sich weiterhin jede Woche.

Zu den beiden Varianten aus Grossbritannien und Südafrika kommt neu eine dritte, ebenfalls deutlich ansteckendere Variante aus Brasilien hinzu. Bisher wurde noch keine Übertragung ausserhalb Brasiliens nachgewiesen. Mit dem bereits geltenden Einreiseverbot für Brasilien soll eine Ausbreitung in der Schweiz verhindert werden. Das südamerikanische Land wird zudem ab heute auf die Quarantäneliste geseszt.

«Der Bundesrat erachtet es weiterhin als dringend nötig, die Fallzahlen sofort und sehr deutlich zu senken», heisst es in einer Mitteilung. Damit soll eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindert werden.

Eine halbe Million Impfdosen

Parallel läuft die Impfkampagne weiter. Laut dem Bundesrat hat die Schweiz bisher rund 500'000 Impfdosen erhalten. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) sei daran, zusätzliche Impfdosen zu kaufen und Verträge mit weiteren Impfstoffproduzenten abzuschliessen.

Auch eine Änderung der Teststrategie wird derzeit diskutiert, wie in der laufenden Woche bekannt wurde. Bund und Kantone prüfen beispielsweise Massentests in Alters- und Pflegeheimen oder Gratistests für asymptomatische Personen.

Mehr Unterstützung durch Kurzarbeit

Der Bundesrat weitet ausserdem die Unterstützung im Bereich Kurzarbeit aus. Neu sind auch Lernende und Personen mit befristeten Arbeitsverhältnissen anspruchsberechtigt. Ausserdem wird auf die gesetzliche Wartezeit (Karenzzeit) verzichtet. Die Karenzzeit werde rückwirkend per 1. September 2020 bis zum 31. März 2021 aufgehoben. Damit sollen weitere Hürden zum Einsatz von Kurzarbeitsentschädigung abgebaut und die Liquidität der Unternehmen verbessert werden, begründet der Bundesrat den Entscheid.(sda/so)