Nordkoreas Machthaber will Militärkapazitäten ausbauen

Am zweiten Tag des Kongresses der herrschenden Arbeiterpartei präsentierte Kim am Mittwoch in Pjöngjang «Ziele und praktische Wege», die im Zuge eines neuen Fünf-Jahres-Entwicklungsplans umgesetzt werden sollen. Zudem habe Kim in seinem Lagebericht den «wichtigen Willen» herausgestellt, «die Verteidigungsfähigkeiten des Staats auf ein viel höheres Niveau» zu stellen, berichteten die staatlich kontrollierten Medien am Donnerstag. Dadurch solle die Sicherheit «des Landes und der Menschen sowie ein friedliches Umfeld für den sozialistischen Aufbau» gewährleistet werden.

Ob Kim die Atomwaffen des Landes erwähnte, ging aus den Berichten nicht hervor. Ende 2019 hatte Kim bei einer Sitzung des Zentralkomitees der Partei erklärt, dass sich Pjöngjang grundsätzlich nicht mehr an sein Moratorium für Tests von Atombomben und Interkontinentalraketen gebunden sehe. Nordkorea ist wegen seines Atomwaffenprogramms international isoliert. Die wegen des Programms verhängten Sanktionen hemmen seine wirtschaftliche Entwicklung.

Zum Auftakt des neuen Parteikongresses hatte Kim am Dienstag eingeräumt, die Ziele des alten, 2016 aufgestellten Fünf-Jahres-Plans für die wirtschaftliche Entwicklung seien nicht erfüllt worden. Beim laufenden Kongress soll ein neuer Plan für die nächsten fünf Jahre festgelegt werden.

Formal ist der Kongress, der ursprünglich alle fünf Jahre abgehalten werden sollte, das wichtigste Gremium der Partei. Allerdings war der siebte Kongress im Mai 2016 der erste seit 36 Jahren gewesen. Kim ist auch Parteivorsitzender.