Palästinenser demonstrieren gegen Israels Einigung mit Golfstaaten

Bei Kundgebungen in Städten wie Hebron, Tulkarem und Dschenin schwenkten Demonstranten palästinensische Flaggen, wenige Stunden vor einer feierlichen Unterzeichnungszeremonie im Weissen Haus. Auf Schildern stand «Nein zur Normalisierung mit der Besatzungsmacht». US-Präsident Donald Trump wollte am Dienstag Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu sowie die Aussenminister der VAE und Bahrains, Abdullah bin Sajid und Abdullatif al-Sajani, in seinem Amtssitz empfangen.

Die VAE und Israel hatten die Normalisierung ihrer Beziehungen bereits Mitte August beschlossen. Am Freitag verkündete Trump dann, dass auch das Königreich Bahrain dem Vorbild der VAE folgen werde. Trump sprach von einem «historischen Durchbruch», die Palästinenserführung von «Verrat an Jerusalem, der Al-Aksa-Moschee und der palästinensischen Sache». Auch der Iran und die Türkei äusserten scharfe Kritik.

Durch die Abkommen wird es mit Ägypten und Jordanien sowie nun den VAE und Bahrain vier arabische Länder geben, die diplomatische Beziehungen zu Israel unterhalten. Im Gegenzug für die Einigung will Israel die geplante Annektierung von Gebieten im besetzten Westjordanland aussetzen. Die Palästinenser wollen in dem 1967 von Israel eroberten Westjordanland sowie im Gazastreifen einen unabhängigen Staat gründen, mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Die Uno stuft diese Gebiete als besetzt ein.

Die Palästinenser boykottieren die US-Regierung, seit Trump Jerusalem Ende 2017 einseitig als Hauptstadt Israels anerkannt und im Mai 2018 die US-Botschaft von Tel Aviv dorthin verlegt hat. Sie werfen Trump eine einseitig pro-israelische Politik vor.

Eine neu gegründete Palästinenserorganisation namens Vereinigte Nationale Führung für den Volkswiderstand hatte zum Protest gegen die Unterzeichnungen aufgerufen. Weltweit sollten vor den Botschaften der USA, der Emirate und Bahrains demonstriert sowie auf Häusern die palästinensische Fahne gehisst werden.