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Macron bekräftigt Kritik an der Nato und kritisiert die Türkei

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat seine Kritik an der Nato erneuert. Mit Blick auf seine Diagnose eines «Hirntods» der Militärallianz sagte Macron am Dienstag in London: «Meine Äusserungen haben Reaktionen hervorgerufen. Aber ich stehe dazu.»

Agentur
sda
03.12.19 - 17:41 Uhr
Politik

Es gehe um die strategische Ausrichtung des Militärbündnisses. Dazu zähle eine gemeinsame Definition von Terrorismus, sagte Macron. Diese fehle bisher.

Die Türkei kämpfe in Nordsyrien gegen jene, die vorher an der Seite der westlichen Partner gegen die Terrororganisation Islamischer Staat gekämpft hätten. «Das ist ein Problem, das ist ein strategisches Problem», sagte Macron. Gemeint sind kurdische Milizen, gegen die die Türkei mit ihrer Militäroffensive in Nordsyrien vorgeht.

Macron nannte darüber hinaus den Schutz Europas vor russischen Mittelstreckenwaffen nach dem Ende des INF-Vertrags. Auch das müsse besprochen werden.

Der französische Präsident erkannte an, dass die USA seit Jahrzehnten in der Nato mehr Geld für Verteidigung ausgäben als europäische Partner. Die Stärkung der europäischen Verteidigung sei genau seine Stossrichtung. Es gehe aber in der Nato nicht nur um Geld und Zahlen. Der grösste Preis sei der Verlust von Leben.

Trump kritisiert Macron

Macron äusserte sich bei einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump am Rande des Nato-Jubiläumsgipfels in London. Trump hatte Macron zuvor mit Blick auf dessen «Hirntod»-Äusserung über die Nato heftig angegriffen, äusserte sich aber bei dem gemeinsamen Auftritt zurückhaltend.

Die Nato diene «einem grossen Zweck», hatte Trump bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag in London gesagt. Macrons Aussage sei «sehr beleidigend» und «sehr, sehr bösartig» gegenüber den anderen 28 Mitgliedstaaten der Nato.

Trump warnte, dass Frankreich sich vom Bündnis lösen könne. «Niemand braucht die Nato mehr als Frankreich», sagte er vor Beginn des Bündnis-Gipfels. Die Äusserungen Macrons seien «eine sehr gefährliche Erklärung».

Frage nach Bedeutung der Beistandsklausel

Macron hatte der Nato Anfang November den «Hirntod» bescheinigt. Macron begründete dies mit dem «aggressiven» Vorgehen des Nato-Mitglieds Türkei in Nordsyrien und dem nicht abgestimmten Abzug der US-Truppen aus der Region. Der französische Präsident fragte sich gleichzeitig, welche Bedeutung die Beistandsklausel des Nato-Vertrags noch habe, und fand, dass Europa sich auch selbst verteidigen könne.

Der Nato-Gipfel beginnt am Dienstagabend mit einem Empfang bei der britischen Königin Elizabeth II. Zu Syrien gab es am Nachmittag ein Vierer-Treffen mit Macron, der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, dem britischen Premierminister Boris Johnson und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Ansonsten geht es bei dem zweitägigen Gipfel um die Positionierung der Allianz gegenüber Russland und China und den Stand bei der Steigerung der Verteidigungsausgaben. Zudem will das Bündnis den Weltraum zum militärischen Einsatzgebiet erklären.

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Macron, leider der Einzige in der Resistance (für das Überleben Europas)?
Dass die USA ihr seit über 150 Jahren verfolgtes End(sieg)ziel – das, was sie den Native Americans antaten, auf den ganzen Planeten zu übertragen – inzwischen kurz vor Vollendung haben, schreibe ich seit Jahren. Dass nun, offenbar leider im Gegensatz auch zur Schweiz, bisher nur Macron (vergleiche De Gaulle, Olof Palme, die sich aus dem US-Diktat befreien wollten; Europa ist längst voller USA) die praktischen Konsequenzen daraus ziehen will, finde ich ein dramatisches "Last-Minute"-Signal an Europa. Und genau so sehen es natürlich die US-Strippenzieher, deshalb die krasse US-Reaktion dagegen.
Liebe Europäer,
o warum soll sich Europa nicht selbst verteidigen (denn die Nato befehligen einzig die USA, wir sind quasi bisher die europäischen "nützlichen Idioten" – Kanonenfutter eh, fragen Sie Willy Wimmer, der zu Helmut Kohl sagte, "Komm, Helmut, gehen wir", und Helmut verliess mit ihm die Übung, als in einer Nato-Übung Deutschland atomar ausgelöscht wurde – in der US-Army)?
o warum erklärten die USA bereits zu Macrons früheren Plänen einer Europa-Armee, dies dürfe aber nur unter US-Befehl stehen?
o warum unterstützten die USA Hitler?
o warum stürzen die USA weltweit seit jeher demokratisch gewählte Regierungen, wiegeln die Bevölkerung auf via CIA und Milliardeninvestitionen auf, führen Krieg auf allen Ebenen wie NSA und Goldman-Sachs (enteignen auch auf diesem Weg Lokalbevölkerung):
https://www.geld.at/literatur/economic-hit-man-john-perkins
warum blufft Trump, die USA wollten sich aus der NATO zurückziehen, um damit die Europäer zu einer Erhöhung des Kriegs-Etats (Deutschland allein gibt bereits fast soviel aus wie Russland, das bereits im 2WK vom US-Weste(r)n angegriffen wurde, und nun zum ultimativem Male, wie ich finde).
o warum blufft Trump, er sei gegen Globalisierung/Internationalismus?
o warum blufft Trump, die USA wollten sich aus der NATO zurückziehen, um damit die Europäer zu einer Erhöhung des Kriegs-Etats (Deutschland allein gibt bereits fast soviel aus wie Russland, das bereits im 2WK vom US-Weste(r)n angegriffen wurde, und demnächst zum ultimativem Male, wie ich finde). Um maximal zu verhindern, dass in Europa irgendjemand die Gefahr wittern könnte – obwohl Leute: Wenn mans mal nüchtern betrachtet, steht die Wahrheit doch so gross vor uns wie ein offenes Scheunentor: Die USA installieren an der höchstempfindlichen Westflanke Russlands Hyperraketen (der Rest Russlands inklusive ganzem Nordeismeer ist längst engmaschig atomar umzingelt), insbesondere weil sich dort Städte wie Moskau und St. Petersburg (Leningrad, you remember?) befinden.
Erinnern Sie sich, als Russland auch nur annähernd etwas ähnliches in Kuba versuchten (aber nur in reiner Selbstverteidigung, weil die USA damals via Türkei sich positionierten), dass in den USA die Atom-Bomber mit laufenden Motoren auf den Rollfeldern standen und Kennedy sie gerade noch stoppen konnte?
O Warum sollte es für das Überleben der USA (von den USA National Security genannt) – angeblich – entscheidend sein, dass die USA in der Ukraine befehligen (so wie eh in Rumänien, Baltikum, Polen etc.)?
O Warum rüsten die USA maximalst (via Petrodollar die Welt dafür zahlend lassend wie ein Virus, der den Wirt vorher noch für das eigene Wachstum missbraucht) auf seit Jahrzehnten Overkill? Für reine Selbstverteidigung wäre das NICHT nötig. Das ist wohl der beste Beweis in einem Bündel von Belegen.
Wer Westernromane liest, würde die Tricks und Bluffs (Friedensverträge mit den Indianern, etc.) längst durchschauen.

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