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Mitte-Rechts-Koalition gewinnt Parlamentswahl in Australien

Australiens konservativer Premierminister Scott Morrison kann sein Amt behalten. Allen Umfragen zum Trotz gewann das regierende Mitte-Rechts-Bündnis am Samstag die Parlamentswahl vor der sozialdemokratischen Labor-Opposition.

Agentur
sda
18.05.19 - 17:44 Uhr
Politik
Australiens konservativer Premierminister Scott Morrison feiert seinen Wahlsieg.
Australiens konservativer Premierminister Scott Morrison feiert seinen Wahlsieg.
Keystone/EPA/MICK TSIKAS

Nach Berechnungen des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders ABC können Morrisons Liberale Partei und die Nationale Partei vermutlich sogar allein weiter regieren. Oppositionsführer Bill Shorten gestand am Abend seine Niederlage ein. Zugleich gratulierte er Morrison zu dessen Erfolg.

Für Labor bedeutet dieser Ausgang eine schwere Enttäuschung. Bis zum Wahltag lag die Partei zweieinhalb Jahre lang in allen Umfragen vorn. Die Hoffnung, endlich wieder an die Regierung zu kommen, war gross. Schliesslich lief die Wahl aber deutlich schlechter als erwartet. Shorten sagte vor Anhängern: «Ich weiss, Ihr leidet alle. Ich auch.»

Nach ABC-Berechnungen haben Liberale und Nationale, die in der Hauptstadt Canberra seit sechs Jahren gemeinsam regieren, im Unterhaus 75 Sitze sicher. Zur Mehrheit von 76 Mandaten fehlte ihnen am Abend nur noch ein einziges Mandat. Sechs Wahlkreise standen noch auf der Kippe. Labor hat nach diesen Zahlen mindestens 65 Mandate, kann maximal aber nur auf 71 Sitze kommen. Die Grünen gewannen einen Sitz.

Auch Minderheitsregierung möglich

Fünf Mandate gingen ABC zufolge an unabhängige Kandidaten. Falls das Mitte-Rechts-Bündnis doch keine eigene Mehrheit zustande kommt, wäre auch eine Minderheitsregierung möglich, die von Unabhängigen geduldet wird. So regiert Morrison nach einer verlorenen Nachwahl bereits seit Ende vergangenen Jahres.

In den Umfragen hatte Labor lange deutlich vorn gelegen. Der Vorsprung schrumpfte in den vergangenen Wochen. Trotzdem sah sie am Samstag auch die erste Hochrechnung noch als wahrscheinlichen Sieger aus. Morrison, ein ehemaliger Schatzkanzler, hatte sich im Wahlkampf als Garant des australischen Wachstums präsentiert. Dort gab es seit 28 Jahren keine Rezession mehr. Im direkten Popularitätsvergleich lag er vor Shorten.

Vorläufiges Ergebnis

Das Ergebnis ist noch nicht endgültig. Insbesondere müssen noch etwa eine Million Stimmen von Briefwählern berücksichtigt werden. Von amtlicher Seite gibt es keinen Termin, wann ausgezählt sein wird.

Insgesamt waren knapp 16,5 Millionen Australier aufgerufen, über das Unterhaus sowie die Hälfte von 78 Mandaten im Senat zu entscheiden. In Australien besteht Wahlpflicht. Wer ohne triftigen Grund zuhause bleibt, muss 20 Australien-Dollar (rund 14 Franken) Strafe zahlen.

Morrison steht erst seit August an der Spitze der Regierung. Der 51-Jährige kam nach einer parteiinternen Revolte gegen Vorgänger Malcolm Turnbull ins Amt. Mit dem Parteivorsitz bei den Liberalen ging auch das Regierungsamt auf ihn über.

Der 52-jährige Shorten war seit 2013 Labor-Parteichef. Vor drei Jahren war er als Spitzenkandidat gegen Turnbull gescheitert. Nach der Niederlage kündigte er an, nicht abermals zu kandidieren und auch den Parteivorsitz abzugeben.

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