Macron und Zuckerberg reden über Kampf gegen Hass im Internet

Unter anderem sei es um eine stärkere Zusammenarbeit zwischen sozialen Netzwerken und Staaten bei diesem Thema gegangen, hiess es im Anschluss aus französischen Regierungskreisen. Frankreich hatte zuvor in einem Bericht unter anderem die Schaffung einer unabhängigen Verwaltungsbehörde vorgeschlagen, die dafür sorgen soll, dass die Netzwerke dem Grundsatz der Transparenz folgen. Dazu müssten Experten von staatlicher Seite mit Experten der Netzwerke zusammenarbeiten.

Diese unabhängige Behörde solle in der Lage sein, Strafen und Geldbussen zu verhängen. Sie würde aber nicht über Inhalte urteilen - diese Entscheidung obliege der Justiz. Das Vorhaben solle einen europäischen Rahmen haben und dann auf nationaler Ebene umgesetzt werden.

Frankreich hatte jüngst ein Gesetz gegen gezielt gestreute Falschinformationen in Wahlkampfzeiten auf den Weg gebracht. Paris will künftig auch soziale Netzwerke ähnlich wie in Deutschland unter Androhung von Geldstrafen dazu verpflichten, illegale Inhalte binnen 24 Stunden zu entfernen oder zu blockieren.

In der kommenden Woche wollen Neuseeland und Frankreich bei einem «Christchurch-Gipfel» nach Wegen suchen, wie Übertragungen von Terrorangriffen im Internet künftig verhindert werden können. Der Gipfel ist Folge des rechtsterroristischen Angriffs auf zwei Moscheen in der neuseeländischen Stadt Christchurch Mitte März mit 50 Toten, bei dem der Täter ein Live-Video über die Facebook-Plattform gesendet hatte.

Neben Vertretern der internationalen Politik sollen auch die grossen Internetfirmen wie Facebook und Google teilnehmen.