Bundesrat Ignazio Cassis empfängt österreichische Aussenministerin

Insbesondere habe Cassis seiner Amtskollegin erörtert, wie das Prozedere mit der Konsultation aussieht, welche aktuell zum Textentwurf des institutionellen Rahmenabkommens durchgeführt wird, wie in einer Mitteilung des Eidgenössischen Aussendepartements (EDA) vom Dienstag steht.

Die beiden Amtskollegen sprachen zudem über das Luftpolizeiabkommen, das zwischen den beiden Ländern am 1. Februar in Kraft tritt. Mit diesem Abkommen gegen nicht-militärische Bedrohungen können die Luftwaffen beider Staaten bereits auf dem Territorium des anderen Staates Massnahmen einleiten und Flugzeuge über die Grenze in den anderen Luftraum begleiten, bis die andere Luftwaffe übernehmen kann.

Cassis und Kneissl tauschten sich zudem über aktuelle Fragen des Weltgeschehens aus. Themen waren die Zusammenarbeit im Bereich der Migration, die Reformen des Uno-Systems sowie die Lage im Nahen Osten.

Betreffend der Lage im Nahen Osten vereinbarten Bundesrat Ignazio Cassis und Aussenministerin Karin Kneissl, dass sich ihre Teams bald treffen werden, wie ein EDA-Sprecher auf Nachfrage mitteilte. Diese sollen anschliessend erörtern, mit welchen Strategien in Zukunft Arbeitsplätze für Jugendliche in der Region geschaffen werden können.

Die beiden Amtskollegen betonten in ihrem Treffen zudem die «ausgezeichneten Beziehungen» zwischen der Schweiz und Österreich. Ignazio Cassis hatte Karin Kneissl bereits Anfang Juli 2018 im Rahmen der Zusammenkunft der dreisprachigen Aussenminister getroffen. Sie ist seit Dezember 2017 im Amt.