NDB hat 21 Asyldossiers zur Ablehnung empfohlen

Die stellvertretende NDB-Kommunikationschefin Carolina Bohren bestätigte am Donnerstag auf Anfrage der Agentur Keystone-SDA entsprechende Zahlen der Tageszeitung «Blick». 2017 hatte der NDB sogar 38 von 6466 auf eine Gefährdung der inneren Sicherheit der Schweiz überprüften Asylgesuchen zur Ablehnung empfohlen.

Zwischen 2010 und 2016 lag die Zahl der entsprechenden Ablehnungsempfehlungen zwischen 0 und 14. Die Zahl der vom Staatssekretariat für Migration (SEM) zur Prüfung überwiesenen Dossiers schwankte allerdings in diesem Zeitraum stark, zwischen knapp 300 im Jahr 2012 und gut 5200 im Jahr 2016.

Der NDB empfiehlt jeweils Asylgesuche zur Ablehnung, wenn «relevante Sicherheitsbedenken» bestehen. Ob und wie viele dieser Gesuche vom SEM dann auch tatsächlich abgelehnt werden, ist dem NDB laut Bohren nicht bekannt. «Das SEM hält sich grundsätzlich an die Empfehlungen des NDB», teilte Mediensprecher Jonas Schmid dazu auf Anfrage mit.

Neben den Asylgesuchen prüft der NDB auch andere Bereiche auf sicherheitsrelevante Aspekte. 2018 gab er zum Beispiel bei über 49'000 geprüften Einbürgerungsgesuchen fünf Ablehnungsempfehlungen ab. Sicherheitsbedenken hatte der NDB auch bei vier Akkreditierungsgesuchen von Diplomaten, vier Aufenthaltsbewilligungen und drei Visa-Gesuchen.

Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA überprüft der NDB alle Asylgesuche aus Risikostaaten, die es vom SEM erhält. Dies soll verhindern, dass Terroristen als Asylsuchende einreisen. Die Liste der Risikoländer ist vertraulich und wird vom NDB definiert.