Drei grosse Kisten und ganz viel Geld

Am ersten Tag der Oktobersession hat der Bündner Grosse Rat:

• Die Augustsession mit der ersten Ansprache von Standespräsidentin Tina Gartmann-Albin eröffnet
• Die erstmals anwesenden Grossräte und Stellvertreter vereidigt
• Die Eintretensdebatte zur Totalrevision des Gesetzes über die Mittelschulen im Kanton Graubünden abgehalten

Die Session wird am Dienstag ab 8.15 Uhr fortgesetzt. Die Debatten sind öffentlich und werden auch in einem Livestream im Internet übertragen. Zudem tickern wir auch wieder für Euch.

Keine christliche Nennung mehr

Als letzte Abstimmung an diesem Montagabend geht es um die explizite Nennung «humanistisch-christliche Grundlage» im Mittelschulgesetz. Diese wird mit 76:25 Stimmen bei 2 Enthaltungen aus dem Gesetz gestrichen.

Mattscheibe

Während im Grossratssaal weiter über Mittelschulgesetz debattiert wird, herrscht im Livestream des Kantons erneut Mattscheibe. Bereits kurz nach Beginn der Oktobersession fiel das Signal für den Livestream aus.

Grundlage für Informatikmittelschule gelegt

Nach einer langen Debatte stimmt das Parlament der Möglichkeit zur Einführung von Informatikmittelschulen mit 70:47 Stimmen bei 0 Enthaltungen zu und folgt damit der Kommissionminderheit. FDP- und SVP-Fraktion äusserten sich zuvor gegen diese Einführung.

Eine Chance oder etwas Unnötiges?

Nach der Kaffeepause wird die Eintretensdebatte fortgesetzt. Weiterhin gehen die Meinungen (weit) auseinander. Weniger Mittelschüler in andern Richtungen und weniger Lehrlinge argumentieren die einen, eine Chance, die nichts verbaut und im Gegenteil dringend benötigte Fachkräfte generieren könne, sagen die andern.

Zur Erinnerung: In der Oktobersession 2014 entschied sich der Grosse Rat gegen die Einführung einer Informatikschule – mit dem Stichentscheid des damaligen Standespräsidenten Duri Campell, heutiger BDP-Nationalrat. Die Abstimmung endete damals mit 58:58. Noch im Februar 2013 war diese Neuerung vom Parlament mit überwältigendem Mehr angenommen worden.

Andri Perl (SP, Chur) berichtet, dass es in Graubünden früher bereits einemal eine Pilotklasse als eine Art Informatikschule gegeben habe. Vor der Oktobersession telefonierte Perl mit einem Abgänger dieser Pilotklasse. Er arbeite heute in einer exponierenden Firma in Chur – zusammen mit vier weiteren Abgängern dieser Pilotklasse, so Perl weiter.

Verschiebung oder Steigerung?

Da es schon elf Informatikschulen in sieben Kantonen gibt, würde die Anzahl Mittelschüler in Graubünden kaum steigen, ist Valérie Favre Accola (SVP, Davos) überzeugt. Die Anzahl Mittelschüler würde sich einfach auf bisherige und diesen zusätzlichen Lehrgang verteilen, ist Favre Accola überzeugt. Und: «Wenn Graubünden nicht einmal eine Lehrstelle in diesem Bereich hat, wo sollen dann die Abgänger einer Informatikmittelschule ihr Praktikum machen?», fragt sich

In der Schweiz seien laut einer Studie rund eine Million Arbeitsplätze von der Digitalisierung bedroht, kontert Severin Geisseler (CVP, Untervaz). Andererseits stünden gut ausgebildeten Informatikern ebenso viele neue Arbeitsplätze zur Verfügung. «Schaffen wir die Grundlage für ein zukunftsorientiertes Graubünden.»

Cornelia Märchy-Caduff (CVP, Domat/Ems) spricht noch einmal für die Kommissionsminderheit und für die Informatikmittelschule. Doch vor der Abstimmung folgt die erste Pause der Oktobersession.

Jetzt spricht der Regierungsrat!

Regierungsrat Martin Jäger (SP, Chur) hat nach der Vernehmlassung der Totalrevision des Mittelschulgesetzes mit einer Diskussion mit engagierten Voten gerechnet. «In keinem anderen Kanton besucht eine Mehrheit der einheimischen Schüler eine private Mittelschule», so Jäger. Er rechnet, dass vor allem Artikel 2 in der Detailberatung zu heftigen Diskussionen führen könnte. «Ich freue mich auf die Debatte, denken Sie bei der Detailberatung an die Bündner Jugend», so Jäger.

Das in die Jahre gekommene Gesetz aus dem Jahre 1962 sei sein zweitletztes Geschäft, dass er als Regierungsrat abschliessen könne. Der Bericht über die Realisierung eines Hochschulzentrums für die HTW Chur sei dann sein letztes Vorhaben, so Jäger weiter. Da Eintreten unbestitten ist, beginnt die Detailberatung.

Löpfe möchte Nägel mit Köpfen machen

Grossrat Reto Löpfe (CVP, Rhäzüns) fragt sich ob der Diskussion zur Totalrevision des Gesetzes über die Mittelschulen, ob es der Rat mit gespaltenen Persönlichkeiten zu tun habe. Man werde später in der Oktobersession über die Realisierung eines Hochschulzentrums für die HTW Chur debattieren. In diesem Zusammenhang findet es Löpfe mehr als müssig, dass man während der Eintretensdebatte derart lange und ausgiebig über eine Bündner Informatikmittelschule sprechen könne. Er bringt einen Vergleich mit dem Nachbarkanton St. Gallen, wo schon heute drei Informatikmittelschulen geführt werden; in Rapperswil, St. Gallen und Sargans.

Schule und Raumplanung

Neben der Totalrevision des Gesetzes über die Mittelschulen geht es in dieser Oktobersession auch um die Realisierung eines Hochschulzentrums für die HTW Chur und um die Teilrevision kantonales Raumplanungsgesetz. Dies aber frühestens am Dienstag. Etwas für jedermann und jede Frau im Grossen Rat?!

Auch Grossräte schauen den Livestream