Sozialdemokratische Fehlkalkulation

Es mag nach der Bayern Wahl ein schwacher Trost für die SPD sein, doch die Sozialdemokratie ist nicht «nur» in Deutschland derzeit politisch in der Krise. Die Fehleinschätzung der deutschen Sozialdemokratie – oder zumindest der SPD Parteiexponenten – bestand in der erneuten Regierungsbeteiligung unter Kanzlerin Merkel. Einen Partei-Erneuerungsprozess innerhalb einer Regierung zu bewerkstelligen, klingt schon ziemlich abenteuerlich und dies notabene bei einer SPD, die sich seit der Umsetzung der Agenda 2010 und der nach Schröder-Ära auf Identitätssuche befindet. Statt Programmatik eher permanenter Krisenmodus und abrupte Richtungswechsel.
Die SPD ist zu einer Partei ohne Eigenschaften geworden, auch weil Kanzlerin Merkel quasi die ehemaligen sozialdemokratischen Positionen übernommen und umgesetzt hat. Die SPD hat sich freiwillig in eine politische Sackgasse manövriert. Sowohl eine Weiterführung der grossen Koalition wie auch ein Bruch mit der Merkel Regierung werden den anhaltenden Wählerabsturz kurz- bis mittelfristig nicht stoppen. Mit den aktuellen Führungspersonen in der Partei ist kein glaubwürdiger Neuanfang zu machen. Andrea Nahles und Co. sind nicht Teil der Lösung sondern Teil des Problems. Die SPD kann aktuell «nur» hoffen, dass die Unionsparteien die grosse Koalition zu Fall bringen und die Sozialdemokraten sich dann mit frischen Kräften effektiv in der Opposition erneuern. Auch dies wird kein Selbstläufer sein, sondern ein langwieriger Prozess und trotzdem aktuell die einzige Option, um sich mittel- bis langfristig wieder zu stabilisieren